Digitale Lehre
Hervorzuheben ist, dass der Lehrstuhl eine [url=https://www.cylaw.tu-darmstadt.de/index.de.jsp]"Legal Open Source" (L.O.S.) Präsenz[/url] hat und die Vorlesungsinhalte in Realtime im Laufe des Semesters ergänzt werden. Die Materialien der vergangenen Semestern stehen Ihnen unter [url=https://www.cylaw.tu-darmstadt.de/lehre_prozesse/lehrveranstaltungen_cylaw/oeffentliches_recht_i_rechts_und_juristenmanagement_vl/archiv_oeffentliches_recht/index.de.jsp]Archiv: Öffentliches Recht I (Rechts- und Juristenmanagement)[/url] zur Verfügung.
Lehrinhalte
Seit 2018 wird die Veranstaltung "Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement)" traditionell mit dem Videoclip „[url=https://www.youtube.com/watch?v=9CO6M2HsoIA]Slaughterbots[/url]“ eröffnet. Inzwischen handelt es sich bei den Slaughterbots – unbestreitbarermaßen- um Realität. Strategisch handelt es sich bei „Öffentliches Recht – Rechts- und Juristenmanagement" um einen Beitrag zu einem Lehrangebot einer universellen (Technik-)Rechtsvorlesung. Dies kommt auch in der Erstellung eines Fragebogens zur Bedeutung des Rechts in 2017 (und ihrer Beantwortung durch über 200 Studierende) zum Ausdruck. Weitere Einzelheiten über das einheitliche Lehr- und Forschungskonzept (keine Wertung in der Reihenfolge) wurden im [url=https://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/23128/]CyLaw-Report XLI: „Weltrecht^2 Entourage Documents“ - A Standard for a Universal (Technology) Law Lecture (2018)[/url] veröffentlicht.
Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement) ist Bestandteil von „Weltrecht^2“ - der Agenda, die die Angebote der Professorin prägt. Das Projekt wurde im Dezember 2022 auf dem „[url=https://wccl.co.za/programme-2/]World Congress of Constitutional Law[/url]“ in Südafrika präsentiert. Hierzu sind als Legal Open Source (L.O.S.) Publikationen zwei CyLaw-Reports verfügbar:
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[*][url=https://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/24202/1/Schmid_Cylawreport_XLIII__Oral_Launch_Exit.pdf]CyLaw-Report XLIII: Oral Presentation: “Multidisciplinary Constitutional Law Scholarship from Germany and the EU”[/url]
[*][url=https://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/23166/1/2023_02_03_Schmid%2CViola_CyLaw-Report42_Backbone_Document_Weltrecht%5E2.pdf]CyLaw-Report XLII: Paper: “Multidisciplinary Constitutional Law Scholarship from Germany and the EU”[/url]
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„Weltrecht^2“ ist ein Tool, das die Bewältigung der recht(swissenschaft)lichen Herausforderungen für eine „AI-Driven World“ ermöglichen soll. Die Besonderheit bei Öffentlichem Recht (Rechts- und Juristenmanagement) ist, dass auch diese Technologien für die Menschheitsagenda CCAM (climate change mitigation & adaption) in ihren Grundlagen wie ihrem Potential konturiert werden soll. Deswegen ist die Arbeit mit einer traditionellen Rechtssammlung mit Schwerpunkt auf deutschem und unionalen Primärrecht prägend. Darüber hinaus werden Originalurteile der Rechtsprechung mit einem didaktischem Tool - Legal Visual Design (LVD) - erschlossen. Ziel der „Vorlesung“ ist die Etablierung einer innovativen Lehre zur Verbesserung der (technikbasierten) Welt. Traditionell sind zwei Gerichtsentscheidungen im Fokus dieser cyberuniversitären Veranstaltung:
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[*]„CCAM“ - Klimaschutz & -anpassung (climate change mitigation & adaption) ([url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html;jsessionid=31469DB677B6EAA9773F890A5FD6B34B.1_cid386]BVerfG, Beschluss v. 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18[/url]) und
[*]„Recht auf selbstbestimmtes Sterben, Sterbe- und Suizidhilfe“ ([url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/02/rs20200226_2bvr234715.html]BVerfG, Urteil des Zweiten Senats v. 26. Februar 2020 – 2BvR 2347/15[/url])
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Beide Entscheidungen stehen für eine r(e)volutionäre Dogmatik des deutschen Verfassungsgerichts:
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[*]Bei CCAM wird das Verfassungsrecht zum Schrittmacher einer „sozio-technischen Transformation in nahezu allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen“ und bei
[*] „Recht auf selbstbestimmtes Sterben, Sterbe- und Suizidhilfe“ etabliert das BVerfG einen neuen Menschenwürdestandard wie -Inhalt. Der Kontext mit einer „AI Driven World“ wird verdeutlicht: Von menschlicher Intelligenz wird vielleicht auch erwartet, dass sie Kompetenz für die Beendigung des (eigenen) Seins entwickelt. Auch steht die Entscheidung vielleicht für ein Recht auf Technikverzicht.
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Traditionell werden die Studierenden auch mit dem Weg zum Recht, dem (Verfassungs-)Prozessrecht, bekannt gemacht – nämlich der Unterscheidung von Zulässigkeit und Begründetheit. Zum cinematographischen Veranstaltungskonzept gehört der Film: „Der Weg der Qiuju“.
[b]Module der Vorlesung „Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement)“ sowie deren Inhalte:[/b]
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[*] Kick-Off, Veranstaltungsstrategie: „Weltrecht^2“
[*] Basics für Öffentliches Recht: Zulässigkeit – Der Weg der „Der Weg der Qiuju“
[*] Basics für Öffentliches Recht: deutsch-europäisches „Mehrebenenmodell“
[*] „CCAM“ - Klimaschutz & -anpassung (climate change mitigation & adaption) ([url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html;jsessionid=31469DB677B6EAA9773F890A5FD6B34B.1_cid386]BVerfG, Beschluss v. 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18[/url])
[*] „Recht auf selbstbestimmtes Sterben, Sterbe- und Suizidhilfe“ ([url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/02/rs20200226_2bvr234715.html]BVerfG, Urteil des Zweiten Senats v. 26. Februar 2020 – 2BvR 2347/15[/url])
[*]Deutsches Recht und deutsche Gerichte über die „Drohnenwelt“
[*] „AI Act“ – Europäisches Rechtsetzungsverfahren & Herausforderungen
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[b]Hinweis:[/b]
Auf die Veranstaltungsunterlagen der vergangenen Semester wird ergänzend Bezug genommen. Das Vorlesungsgrid wird im Laufe des Semesters kontinuierlich aktualisiert.
Literatur
Für die Vorlesung und die Prüfung vorausgesetzte Rechtssammlung:
[url=https://www.tu-books.de/e/vlb/detailview?no=9783406811067]Beck, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG, 71. Auflage. 2023, 14,90€[/url]
Im Übrigen werden Literaturhinweise in der Veranstaltung angegeben.
Voraussetzungen
Bei Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement) handelt sich um eine cyberuniversitäre Veranstaltung, die sich nicht in einer „Vorlesung“ erschöpft. Stattdessen wird die kollaborative Mitarbeit der Studierenden erwartet und zu dieser ermutigt.
Weitere Informationen
Offizielle Kursbeschreibung
Schwerpunkt der Vorlesung ist das „Rechts- und Juristenmanagement" aus öffentlich-rechtlicher Perspektive – es geht also um rechtliche Herausforderungen im Bürger*-Staat-Verhältnis. Die Kernfragen von Rechtsmethodik und Rechtsdogmatik werden szenarienorientiert unter anderem mit einem von vier Spielfilmen präsentiert, diskutiert und interpretiert („Die Geschichte der Qui Ju" (1992), „Der Fall Jakob von Metzler" (2012), „Terror – Ihr Urteil" (2016) und „Democracy – Im Rausch der Daten" (2015)). Zu diesen Kernfragen wie -antworten gehören: „Zulässigkeit & Begründetheit", „Formelle & materielle Rechtmäßigkeit", Ermittlung des Klagebegehrens (§ 88 VwGO), „Wahrheit um den Preis der Rechtswidrigkeit?" (§ 136a StPO), "Mehrebenenmodell" und Unterscheidung von „Recht in Deutschland" und „deutschem Recht", Rechtsordnungs- und Rechtsnormenhierarchien im deutschen und europäischen Recht sowie „rechtliche Disruption von Innovation" (Vorratsdaten„speicherung"szenario 2006 ff.). Zusammengefasst: In Ergänzung zu den Cyberlaw-Vorlesungen, die sich mit spezifischen Herausforderungen der um den Cyberspace ergänzten Realworld befassen (augmented reality) ist „Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement) eine Veranstaltung zu einigen „Ewigkeitsmerkmalen" des Rechts"staats" („...", weil die Europäische Union keine Staatsqualität hat).
Das Vorlesungsformat ist für Studierende, die kein traditionelles juristisches Kapazitäts- und Kompetenzportfolio (Richter, Rechtsanwälte…) anstreben, konzipiert. Sie sollen mit der Denk- und Arbeitsweise von Juristen konfrontiert werden, um im weiteren Leben mit Juristen kommunikationsfähig und gegenüber Juristen evaluationsfähig zu werden. Idealiter entwickeln die Studierenden auch eine Rechtskultur, die sie befähigt, selbstbewusst („confident" – Schwerpunkt: Zitieretikette), authentisch und aktuell mit Rechtstexten (Normen, Rechtsprechung, Verwaltungsentscheidungen) umzugehen. Um diese Kompetenz zu fördern, enthält die Veranstaltung regelmäßig mindestens ein aktuelles Modul, in dem in den Medien berichtete Rechtsentwicklungen oder aktuelle Entscheidungen zeitnah präsentiert und zur Diskussion gestellt werden (in der Vergangenheit etwa „Studiengebührenurteil" des Hessischen Verfassungsgerichtshofs oder Tariftreueentscheidung des Europäischen Gerichtshofs).
* Die Verwendung männlicher Sprache erfolgt im Interesse von Klarheit, Kürze und Einfachheit (KKE-Formel) verbunden mit der Bitte, nicht das grammatische Maskulinum auf das biologische Geschlecht zu reduzieren.
Nachhaltigkeitsbezug der Veranstaltungsinhalte
Im Fokus der Veranstaltung steht auch das wegweisende „CCAM“ - Klimaschutz & -anpassung (climate change mitigation & adaption)-Urteil [url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html;jsessionid=31469DB677B6EAA9773F890A5FD6B34B.1_cid386](BVerfG, Beschluss v. 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18) [/url]Bei diesem Urteil wird das Verfassungsrecht zum Schrittmacher einer „sozio-technischen Transformation in nahezu allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen“ (So die Terminologie des BVerfG).
Online-Angebote
Moodle
Official Course Description
This is an integrated course – selected topics from the lesson are treated more profoundly during the exercise by means of case studies. The lessons are conceptually designed for non- jurists. Abdicting the completeness of the subject (reference is made to text- and exercise books) the course follows the matrix:
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[*]Methodology,
[*]Dogmatics,
[*]Examination of Fundamental Rights (the Chair’s terminology: RER-Examination)
[*]administrative process
[*]administrative proceeding
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Multilevel Paradigm (the subject is Public Law in Germany - not German Public Law).
Students are confronted with characteristic (specific) ways of thinking and working that mark jurists out in order to enable them for their future lives to communicate with and evaluate them. Ideally the students develop a certain law culture that leads to a confident (emphasis on citation style) successful and effective interaction with current (European) legal literature (legal norms, legal practice, public administrative jurisdiction). In order to support this proficiency, during the course there is generally at least one current module dealing with legal developments reported about in the media resp. current legal decisions are promptly presented and put up to discussion (in the past for example the Hessian Constitutional Court’s jurisdiction on tuition fees or the European Court’s decision on the reliability of tariffs (pay-scales).
- Lehrende: Viola Schmid